Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes gemäß §10 Abs. 3 BauGB

Der Landkreis Bautzen hat mit Bescheid vom 26.10.2018 (AZ 621.P0556) die von der Stadt Weißenberg am 22.10.2018 beschlossene 2. Änderung zum Bebauungsplan „Am Kirschberg“ in der Fassung vom 12.04.2018 mit redaktionellen Änderungen vom 04.10.2018 auf der Grundlage des § 10 Abs. 2 BauGB genehmigt.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Mit dieser Bekanntmachung tritt die 2. Änderung zum Bebauungsplan „Am Kirschberg“ in Kraft.

Der Bebauungsplan einschließlich Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB wird im Bauamt der Stadt Weißenberg, August-Bebel-Platz 1 in 02627 Weißenberg, während der Öffnungszeiten:

Montag 09.00 – 12.00 Uhr
Dienstag 09.00 – 12.00 Uhr 14.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag 09.00 – 12.00 Uhr 14.00 – 16.00 Uhr
Freitag 09.00 – 12.00 Uhr

zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.

Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach:

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung oder den Mangel begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Plan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen bei nicht fristgemäßer Geltendmachung hingewiesen.

Jürgen Arlt

Bürgermeister



Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes gemäß §10 Abs. 3 BauGB

Der Landkreis Bautzen hat mit Bescheid vom 29.10.2018 (AZ 621.P1027) den von der Stadt Weißenberg am 22.10.2018 beschlossenen Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt Reichenbacher Straße“ in der Fassung vom 08.06.2018 mit redaktionellen Änderungen vom 03.09.2018 auf der Grundlage des § 10 Abs. 2 BauGB genehmigt.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt Reichenbacher Straße“ in Kraft.

Der Bebauungsplan einschließlich Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB wird im Bauamt der Stadt Weißenberg, August-Bebel-Platz 1 in 02627 Weißenberg, während der Öffnungszeiten:

Montag 09.00 – 12.00 Uhr
Dienstag 09.00 – 12.00 Uhr 14.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag 09.00 – 12.00 Uhr 14.00 – 16.00 Uhr
Freitag 09.00 – 12.00 Uhr

zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.

Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach:

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung oder den Mangel begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Plan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen bei nicht fristgemäßer Geltendmachung hingewiesen.

Jürgen Arlt

Bürgermeister