Bebauungsplan „Ortsmitte“ Nostitz

NostitzOrtsmitte

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Aufstellungsbeschluss Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13b i.V.m. § 13 a BauGB

Öffentliche Auslegung des Planentwurfs

Aufstellungsbeschluss

Der Stadtrat der Stadt Weißenberg hat in seiner Sitzung am 26.02.2018 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans „Ortsmitte“ Nostitz gefasst. Planungsziel ist die Einordnung von Wohnbebauung.  

Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13b i.V.m. § 13a BauGB

Die Fläche schließt sich an den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Nostitz an. Die zulässige Grundfläche im Sinne von § 19 Abs. 2 BauNVO beträgt insgesamt unter 10.000 m².

Aufgrund der teilweisen Lage des Plangebietes im Vogelschutzgebiet SPA 42 „Feldgebiete in der östlichen Oberlausitz“ wurde im Vorfeld der Aufstellung des Bebauungsplans eine FFH-Vorprüfung durchgeführt, welche dem Bebauungsplan als Sondergutachten beiliegt. Gemäß dem gutachterlichen Fazit bestehen keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung des Vogelschutzgebietes SPA 42 „Feldgebiete der östlichen Oberlausitz“ einschließlich der entsprechenden Erhaltungsziele durch das Vorhaben einer Ergänzungssatzung „Nostitz Ortsmitte“. Die Durchführung einer SPA-Verträglichkeitsprüfung ist nicht erforderlich. Damit ergeben sich keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der unter § 1 (6) Nr. 7 BauGB genannten Schutzgüter, so dass die Voraussetzungen für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13b i.V.m. § 13a BauGB erfüllt sind.  

Der Bebauungsplan „Ortsmitte“ Nostitz wird daher im Verfahren nach § 13b BauGB aufgestellt (Einbeziehung von Außenbereichsflächen).  

Gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 wird von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB von der Durchführung der Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der Zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.  

Öffentliche Auslegung des Planentwurfs

Der Stadtrat der Stadt Weißenberg hat in seiner Sitzung am 13.08.2018 den Entwurf des Bebauungsplans „Ortsmitte“ Nostitz i.d.F. vom 25.07.2018 gebilligt und zur Offenlage bestimmt.  

Entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB wird der gebilligte Entwurf des Bebauungsplans „Ortsmitte“ Nostitz in der Fassung vom 25.07.2018, bestehend aus Planzeichnung (Teil A), Textlichen Festsetzungen (Teil B) und Begründung (Teil C) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt, und zwar vom

01.10.2018 bis einschließlich 02.11.2018

zu den Dienstzeiten in der Stadtverwaltung Weißenberg, August-Bebel-Platz 1 in 02627 Weißenberg.   Parallel sind die Planunterlagen zur Information in der Internetpräsentation der Stadt Weißenberg unter www.weissenberg.de und im zentralen Landesportal Bauleitplanung unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/beteiligung/aktuelle-themen/1010081 einsehbar.   Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Weißenberg vorgebracht werden.   Nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen können entsprechend § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB bei der Beschlussfassung zum Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.  

Der Bürgermeister